Rechtliche Grundlagen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen Devstreassm.click, Inhaber Max Mustermann, Kurfürstendamm 186, 10707 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich agiler Softwareentwicklung und DevOps.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Softwareentwicklung, Beratung und DevOps-Management gemäß dem individuellen Angebot des Anbieters. Der Vertrag kommt durch die Annahme eines schriftlichen Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.
Der Leistungsumfang wird im Angebot detailliert beschrieben. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.
§ 3 Leistungserbringung und Abnahme
Der Anbieter erbringt die Dienstleistungen nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Berufsausübung und nach dem aktuellen Stand der Technik. Die Leistungserbringung erfolgt in agilen Zyklen (Sprints). Der Kunde hat die erbrachten Leistungen nach jedem Sprint zu prüfen und eventuelle Mängel unverzüglich zu rügen.
Eine förmliche Abnahme findet statt, sofern dies im Angebot vereinbart wurde. Als abgenommen gelten die Leistungen auch dann, wenn der Kunde sie ohne wesentliche Mängelrüge produktiv nutzt.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot festgelegten Preismodell (z.B. Festpreis, Aufwandsbasis). Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.
§ 5 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde das nicht-ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die im Rahmen des Vertrages erstellte Software und Arbeitsergebnisse für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen. Der Quellcode wird dem Kunden übergeben, sofern nicht anders vereinbart.
Der Anbieter ist berechtigt, die erbrachten Leistungen als Referenz zu nennen und zu Werbezwecken zu verwenden, sofern keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.
§ 6 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
§ 7 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.